Córdoba eröffnet ein Umweltgericht, um Sanktionen zu beschleunigen und die Wiedergutmachung ökologischer Schäden zu gewährleisten

Die Provinz Córdoba hat das Umweltverwaltungsgericht (TAA) ins Leben gerufen, das durch das Provinzgesetz Nr. 11.027 geschaffen wurde und im September 2025 seine Arbeit aufgenommen hat.

Diese Behörde stellt eine strukturelle Veränderung im Management von Umweltverstößen dar und arbeitet unter der Aufsicht des Ministeriums für Umwelt und Kreislaufwirtschaft.

Hauptziele

• Beschleunigung von Sanktionsverfahren und Verkürzung der Verwaltungszeiten.
• Gewährleistung der schnellen Sanierung von Umweltschäden.
• Trennung der Funktionen: das TAA urteilt und sanktioniert, während das Sekretariat der Umweltpolizei für Überwachung und Kontrolle zuständig ist.
• Verbesserung der Verwaltungseffizienz und Erzielung von effektiveren Umweltergebnissen.

Innovationen des neuen Regimes

Das Gesetz legt eine maximale Frist von 180 Tagen für die Bearbeitung jedes Verstoßes fest und führt zwei wesentliche Neuerungen ein:

1. Geldstrafen in festen Einheiten (UF), nach dem Vorbild des Provinzverkehrsgesetzes, was die Berechnung und das Verständnis von Sanktionen vereinfacht.
2. Eigenes Sanktionssystem für das Provinzumweltgesetz (Nr. 10.208), das bisher nicht existierte.

Die Umweltministerin, Victoria Flores, betonte, dass das TAA es ermöglichen wird, Verstöße schneller zu lösen und Umweltschäden effektiv zu beheben, wodurch eine moderne Umweltpolitik mit klaren Regeln gestärkt wird.

Alternative Reparaturmechanismen

Das Gericht integriert Werkzeuge, die die Täter dazu anregen, den Umweltschaden zu reparieren, anstatt Prozesse zu verlängern:

• Vorläufige Gebührenabrechnung: ermöglicht die Anerkennung des Verstoßes und das Vorschlagen von Wiederherstellungsmaßnahmen mit Reduzierungen von bis zu 50% der Geldstrafe.
• Vereinbarung über umfassende Reparatur: der Täter legt einen Reparaturplan vor, der, wenn er erfüllt wird, Wiederholungsfälle vermeidet und eine ähnliche Reduzierung der Sanktion ermöglicht.

Die Vorschläge werden von technischen Abteilungen bewertet, die ihre Durchführbarkeit analysieren und Bedingungen und Fristen festlegen, die dann vom Gericht homologiert werden.

Sanktionen und erschwerende Umstände

• Das Regime sieht höhere Geldstrafen und tägliche Zwangssanktionen (zwischen 1 und 5 UF pro Tag) für diejenigen vor, die Sanierungsmaßnahmen oder eingegangene Vereinbarungen nicht einhalten.
• Die Verfahren werden über elektronische Akten im System CiDi (Digitaler Bürger) durchgeführt.
• Sobald ein Fall gelöst ist, können die Parteien einen Widerspruchsantrag einreichen; nach Ausschöpfung dieser Instanz steht der Rechtsweg offen.

Die Bedeutung eines Umweltgerichts

Das Umweltverwaltungsgericht von Córdoba stellt einen entscheidenden Schritt in Richtung eines agileren und effektiveren Managements von Umweltverstößen dar. Durch die Priorisierung der Wiederherstellung von Ökosystemen und das Angebot alternativer Wiederherstellungsmechanismen stärkt die Provinz ihre Umweltpolitik und legt die Grundlagen für ein moderneres und effizienteres Modell.